ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UNIQART-LABEL

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung bei allen Vertragsverhältnissen zwischen UNIQART-LABEL, Inhaberin Sabrina Göbel, Elseyer Str. 9, 58119 Hagen und den Verbrauchern und Unternehmern, die über den Shop www.uniqart-label.de Waren kaufen.

(2) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Geschäftsbedingungen des von Kunden oder Dritten finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) Das Angebot von www.uniqart-label.de. richtet sich ausschließlich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen. Unsere Darstellungen der Produkte auf der Internetseite, insb. hinsichtlich der Farbgebung, Konturen und Schärfe der Motive und Designs, sind nur annähernd maßgeblich, da diese technisch bedingt nicht wie das Produkt selbst aussehen können. Abweichungen zwischen dem Produkt und den Darstellungen im Internet können sich insbesondere aufgrund der Stärke, Struktur und Oberfläche des Produkts bzw. des Labels ergeben. Auch ist zu berücksichtigen, dass bei Ihnen die Darstellung unserer Produkte von der verwendeten Soft- bzw. Hardware und den von Ihnen gewählten Einstellungen abhängt. Die Darstellungen auf unserer Internetseite sind somit keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen des Produkts.

(2) Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten, sowie weitere für den Kauf erforderliche Angaben, wie z.B. Zahlungsart, Liefermodalitäten usw. ein. Mit dem Anklicken des Bestellbuttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Wir können das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem wir Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei Ihnen maßgeblich ist, oder
– indem wir Ihnen die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware bei Ihnen maßgeblich ist, oder
– indem wir Sie nach Abgabe Ihrer Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch Sie zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass Sie nicht mehr an Ihre Willenserklärung gebunden sind.

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Sie nicht über ein PayPal- Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählen Sie im Rahmen des Online- Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilen Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Mit dem Anklicken des Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen.

§ 3 Kundeninformation: Vertragssprache, Speicherung Ihrer Bestelldaten
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.

(3) Als in unserem Onlineshop registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Meine Bestellungen) zugreifen.

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters vollständig beenden.

§ 5 Besondere Bedingungen bei der Bestellung von Getränkeflaschen mit selbst gestalteten Etiketten
(1) Sofern Sie bei uns Getränkeflaschen kaufen, welches mit einem von Ihnen ausgewählten und uns während des Bestellzugangs übermittelten Inhalt (wie. z. B. eines Textes, Motivs, Fotografie etc.) auf dem Etikett versehen werden soll, gelten ergänzend zu den sonstigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die in diesem § 5 enthaltenen Regelungen.

(2) Bei denen von Ihnen für die Etikettierung der Flaschen zur Verfügung gestellten Dateien mit eigenen Inhalten (wie z.B. Designs, Texten bzw. Motiven) sind die von uns auf der Internetseite gemachten Anforderungen zu berücksichtigen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass die optische Qualität des Produkts maßgeblich von der Qualität der übermittelten Inhalte bzw. Dateien abhängt. Dies gilt insb. für das Dateiformat und die Auflösung. Für die Einhaltung der gemachten Vorgaben sind ausschließlich Sie verantwortlich.

(3) Garantie der Rechteinhaberschaft/ Unbedenklichkeit
Sie garantieren, dass Sie über die übermittelten Inhalte frei verfügen dürfen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und dass evtl. abgebildete Personen mit der Verwendung zur Herstellung des von Ihnen gewählten Produkts einverstanden sind. Sie versichern, dass keine Rechte Dritter der vertragsgegenständlichen Verwendung entgegenstehen. Insbesondere versichern Sie, dass keine Urheber-, Design-/Geschmacksmuster- sowie Markenrechte Dritter der vertragsgegenständlichen Verwendung entgegenstehen.
Zudem garantieren Sie, dass die von Ihnen für die Etikettierung vorgesehenen Inhalte nicht gegen geltende Gesetze verstoßen.

(4) Freistellung bei Ansprüchen Dritter
Sollten wir wegen entgegenstehender Rechte Dritter an den von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten in Anspruch genommen werden, so stellen Sie uns auf erste Anforderung von allen Ansprüchen des Dritten frei und verpflichten sich, uns jeglichen Schaden, der uns wegen des Rechts des Dritten entsteht, zu ersetzen. Hierzu zählen auch uns etwaige entstandene Rechtsverteidigungskosten (wie z.B. Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten).

(5) Rechteeinräumung hinsichtlich zur Verfügung gestellter Inhalte
Hinsichtlich der von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte räumen Sie uns zwecks Durchführung der vertragsgegenständlichen Leistungen ein einfaches, zeitlich sowie räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Dies beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte auf unseren Rechnern in einer Datenbank zu speichern.

(6) Rechteeinräumung hinsichtlich der mit dem Konfigurator erstellten Etiketten
Sie haben die Möglichkeit Ihr Getränkeflaschenetikett mit einem Konfigurator selbst zu gestalten. Hierfür stellen wir Ihnen im Rahmen des Designkonfigurators Cliparts (Symbole) zur Verfügung. Darüber hinaus haben Sie bei der Gestaltung des Getränkeflaschenetiketts die Möglichkeit, auf von uns vorgefertigte Etikettvorlagen zurück zu greifen.
Bezüglich der von Ihnen ausgewählten Cliparts sowie Rahmen-, Motiv- und Formvorlagen erhalten Sie für die Erstellung des jeweiligen Getränkeflaschenetiketts ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.

§ 6 Besondere Bestimmungen beim Kauf von Gutscheinen
(1) Leistungsgegenstand
(a) Die gekauften Gutscheine (Geschenkgutscheine und Aktionsgutscheine) können bei Bestellung auf www.uniqart-label.de eingesetzt werden. Hierzu muss der Kunde den auf dem Gutschein abgedruckten Code während des Bestellvorgangs in das hierfür vorgesehene Feld eingeben. Die Gutscheine sind frei übertragbar und können von jedem Dritten für die Bestellung auf www.uniqart-label.de verwendet werden. Pro Bestellung ist nur ein Gutschein einlösbar. Eine Auszahlung ist nicht möglich.
(b) Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden. Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.(c) Bei einem Auktionsgutschein muss der Warenwert mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von uns nicht erstattet.

(2) Verjährung, Nutzbarkeit
(a) Für die Verjährung der Geschenkgutscheine gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren nach Ausstellung (§ 195 BGB), gerechnet vom 31. Dezember des Ausstellungsjahres (§ 199 BGB).
(b) Für Aktionsgutscheine ist die Einlösbarkeit beschränkt auf den angegebenen Aktionszeitraum. Danach können Aktionsgutscheine nicht mehr verwendbar.

§ 7 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
(1) Mängelhaftungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche als Unternehmer wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang.
Von dieser Regelung ausgenommen sind folgende Ansprüche: – auf Schadensersatz
– wegen arglistig verschwiegenen Mängeln – aus einer ggf. gegebenen Garantie
– auf Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB
– wegen Mängeln bei Baustoffen und Bauteilen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 9 Liefer- und Zahlungsbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen während des Bestellvorgangs getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Unsere Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verzug, Mängel oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für vertragswesentliche Pflichten und garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir euch die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(3) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in München.
Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig

(4) Sollten Sie die Bestellung als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlich- rechtliches Sondervermögen vorgenommen haben, wird für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

§ 12 Verbraucherschlichtung VSBG
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.